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Belarus in der Welt

Während in Europa von März bis Juli sämtliche Ligen aller Sportarten zum Stillstand kamen, gab es ein Land, aus dem trotzdem wöchentlich Fußballergebnisse kamen. Anscheinend hielt man es in Belarus nicht für notwendig, den Profi- und Amateursport aufgrund einer weltweiten Pandemie zu unterbrechen. Es sollte nicht das letzte Mal sein, dass Belarus 2020 auf sich aufmerksam machte.

Als Belarus im August wieder mit Schlagzeilen in den Nachrichten war, kamen mir persönlich sofort die Fußball Push-Nachrichten vom Beginn des Jahres ins Gedächtnis. Diesmal handelte es sich allerdings nicht um das Ergebnis von Bate Borisov, sondern um Massenproteste, die auf den Straßen der belarusischen Städte stattfanden.

Ausgangspunkt der landesweiten Proteste war die Präsidentschaftswahl, die der amtierende Präsident Alexandr Lukaschenka mit angeblichen 80 Prozent für sich entschied. Es dauerte nicht lange bis die ersten Berichte von Wahlbetrug auf jedem Nachrichtenportal nachzulesen waren. Bereits am Abend nach der Wahl gingen die Massendemonstrationen in den Straßen der belarusischen Städte los. Dicht gefolgt davon verbreiteten sich in den sozialen Medien immer mehr Videos, die die rücksichtslose Gewalt seitens der Polizei, Armee und Sicherheitskräften gegenüber den Demonstrant:innen veranschaulichten. Grundlose Verhaftungen von Oppositionellen inklusive.

Natürlich ließen auch erste internationale Reaktionen auf die Menschenrechtsverletzungen nicht lange auf sich warten. Die EU verurteilte die Gewalt der Sicherheitskräfte sofort und gab ihre Solidarität für die Demonstrant:innen zum Ausdruck. Des Weiteren ließ die EU verlauten, dass der Wahlsieg von Lukaschenka nicht anerkannt werde. Sanktionen, die ein Reiseverbot und das Einfrieren der Konten beinhalten, wurden kurz darauf mit Unterstützung des Europäischen Parlaments verhängt. Ins Visier gerieten dabei hauptsächlich die Verursacher:innen der Gewalt, Unterdrückung und des nationalen Wahlbetrugs. Sowohl Lukaschenko als auch Teile seiner Regierung sind von diesen Sanktionen betroffen.

Verurteilungen gegenüber der Gewalt an den Demonstrant:innen schwappten der belarusischen Regierung auch aus den USA entgegen. Die USA und Belarus hegten vorher lange Zeit eine gute Beziehung. Vor allem der Umstand, dass sich Belarus immer mehr vom russischen Einfluss befreien wollte, schien die Beziehung am Laufen zu halten.

Da sich die belarusische Regierung aber seit Beginn der Auseinandersetzungen zwischen Volk und Präsident wieder dem Kreml nähert und alte Freunde um Unterstützung bittet, liegt die Beziehung seitdem auf Eis. Die Bestrebungen der USA, den Einfluss Russlands so weit wie möglich zu kappen, sind scheinbar am Ende. Aus diesem Grund ist nicht davon auszugehen, dass die Beziehung, vor allem unter der aktuellen belarusischen Regierung, wieder auftaut.

Russland hingegen peilt eine andere Strategie an. Um ihren einstigen Einfluss wiederherzustellen, geht Russland auf Kuschelkurs und unterstützt die belarusische Regierung und ihren Präsident Lukaschenka in allen Belangen. Viel zu groß ist die Angst, nach der Ukraine, auch noch Belarus „an den Westen zu verlieren“.

Unterstützt werden sowohl Russland als auch die belarusische Regierung von einem Land, das man nicht sofort mit Belarus in Verbindung bringt. Fakt ist aber, dass in den letzten Jahren eine immer stärker werdende Beziehung zwischen Belarus und China entstand. Dank China genießt Belarus einen besonderen Status in der Shanghai Cooperation Organization, kurz SCO. Die SCO ist eine Organisation, die sich um sicherheitspolitische sowie wirtschaftliche Fragen in Asien kümmert. Die meisten asiatischen Länder gehören dieser in Peking sitzenden Organisation an.

Aufgrund des speziellen Status, den Belarus durch China in ebenjener Organisation genießt, schickte die SCO zehn Wahlbeobachter:innen zu der im August 2020 stattgefundenen Präsidentschaftswahl. Bemerkenswerterweise stellte keiner der Wahlbeobachter:innen auch nur eine Unregelmäßigkeit oder gar Verletzung geltenden Rechts fest. Der Umstand, dass kaum einer der Mitgliedsstaaten der Shanghai Cooperation Organization Menschenrechte sonderlich achtet, sollte allerdings in diesem Kontext erwähnt werden.

Der Beziehung zwischen Belarus und China hat das Ergebnis der Wahlbeobachter:innen sicherlich geholfen. Außerdem sind fehlende Menschenrechte sowieso kein Ausschlusskriterium bei Chinas Partnerwahl. Nichtsdestotrotz kann man nicht behaupten, dass beide Partner gleichberechtigt sind. Ja, es besteht eine politische Freundschaft zwischen beiden Ländern, allerdings genießt Belarus nur einen zweitrangigen Status. Das Land rund um Lukaschenka muss sich in der Rangliste der Partner sogar noch hinter der Ukraine einreihen.

Gründe für diesen Status legitimiert Peking einerseits mit dem fehlenden Zugang zum europäischen Binnenmarkt und andererseits durch das geringe Vorhandensein von Rohstoffen. Selbst die starre Politik seitens Belarus belastet die Beziehung enorm. Trotzdem erhofft sich China durch ihre Unterstützung eine Stärkung von Russlands Einflussgebiet. Wie Russland selbst möchte auch China die Stabilität beibehalten und keinen zu großen Einfluss durch die EU riskieren.

Obwohl man meinen könnte, die ganze Welt schaue gebannt auf Belarus, erwecken die Geschehnisse im von knapp 10 Millionen Menschen bewohnten Land kaum die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft. Ein Indiz dafür ist unter Anderem der UN-Menschenrechtsrat. Dieser verabschiedete zwar zwei Resolutionen im Zusammenhang mit Belarus. Eine mit der Aufforderung vor der Wahl, dass das Recht auf ein faires juristisches Verfahren gewährt sein müsse und eine nach der Wahl, die um Unterstützung bei den Untersuchungen aufgrund der Menschenrechtsverletzungen bat. Bis auf diese zwei Resolutionen hält sich der UN-Menschenrechtsrat allerdings bedeckt und nimmt eher die Rolle des Beobachters ein. Hinzu kommt, dass sich bei beiden Abstimmungen über 20 der 47 Mitgliedstaaten enthielten. Ein Umstand der die Popularität dieses Ereignisses widerspiegelt.

Belarus ist zweifelsohne ein Pulverfass, auf das einige Big Player schauen. Eine Hälfte der Welt ist bestrebt daran ihren Einfluss nicht zu verlieren. Die andere Hälfte versucht unterdessen, den alten Einfluss wiederherzustellen beziehungsweise neuen zu generieren. Sicher ist nur eines, und zwar, dass das auf die Kosten der belarusischen Bevölkerung geht.


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