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Internationale Reaktionen — Bahrains Menschenrechtsverletzungen und die Welt schaut zu

Dennis Müller —

Hakeem Al-Araibi spielt aktuell für den Fußballclub Pascoe Vale FC in Australien. Der bahrainische Ex-Nationalspieler sollte allerdings nicht in sein Heimatland zurückkehren, da ihm dort zehn Jahre Haft drohen würden. Vorwurf der bahrainischen Regierung ist, dass Al-Araibi während des arabischen Frühlings an einem Anschlag beteiligt gewesen sein soll. Dass die Vorwürfe nicht ganz stimmen können, zeigt sich dadurch, dass Hakeem Al-Araibi während des Tatzeitpunkts in einem Ligaspiel auf dem Feld stand, dass live im Fernsehen übertragen wurde.. Ein Beweis für seine Unschuld, den die bahrainische Justiz offenbar nicht berücksichtige, da erfür 45 Tage in Untersuchungshaft kam und laut eigener Aussage gefoltert wurde. Obwohl ihm 2014 die Flucht nach Australien glückte, wurde Hakeem in Abwesenheit zu zehn Jahren Haft verurteilt. Für Al-Araibi ist seine Kritik am Präsidenten des asiatischen Fußballverbandes AFC, Scheich Salman bin Ebrahim Al-Khalifa, der Grund für seine Strafe. Salman bin Ebrahim Al-Khalifa ist nicht nur Präsident des Fußballverbandes, sondern gehört ebenfalls zur bahrainischen Königsfamilie.


Im November 2018 wurde Hakeem Al-Araibi während einer Urlaubsreise mit seiner Frau in Thailand von den örtlichen Behörden festgenommen. Grund dafür war die mögliche Auslieferung des Fußballspielers seitens der thailändischen Regierung. Die FIFA, das Internationale Olympische Komitee und einige Größen des Fußballs darunter Gary Lineker und Giorgio Chiellini setzten sich für die unmittelbare Freilassung Al-Araibis ein. Al-Araibi, so hieß es in einem offenen Brief, genieße den Flüchtlingsstatus und ihm drohe außerdem bei einer möglichen Auslieferung eine Misshandlung durch seinen Heimatstaat Bahrain. 2019 zog die bahrainische Regierung den Auslieferungsantrag zurück, Hakeem Al-Araibi durfte daraufhin das Gefängnis verlassen und nach Australien zurückkehren.


Dieser Fall ist beispielhaft für internationale Reaktionen und Aufrufe um Unschuldige zu beschützen und auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen. NGO´s wie Amnesty International oder Human Rights Watch versuchen schon länger auf die Menschenrechtsverletzungen in Bahrain aufmerksam zu machen. Da aber Konsequenzen im Land ausbleiben, stellt sich die Frage wie Länder bzw. enge Handelspartner auf diese Anschuldigungen reagieren sollen. Der berühmteste Fall der letzten Jahre handelt wohl vom bahrainischen Staatsbürger Nabeel Rajab. Nabeel Rajab ist ein Aktivist, der für seine regierungskritischen Kommentare in den sozialen Medien verurteilt wurde. Sein Fall sorgte für ein hohes internationales Aufsehen, was zwangsläufig zu einer Reaktion anderer Regierungen führte.


Die USA, Großbritannien und Deutschland ließen Pressemitteilungen veröffentlichen, in denen sie das Vorgehen der bahrainischen Regierung scharf kritisierten. Des Weiteren wurde an die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit seitens der westlichen Staaten appelliert. Die UN forderte seine Freilassung und die EU machte ihn zum Teil einer Resolution vom 13.6.2018 an Bahrain, in der sowohl seine Freilassung verlangt als auch seine Unversehrtheit vorausgesetzt wurde. 2020 wurde Nabeel Rajab schließlich freigelassen.


Wie bereits erwähnt handelte es sich bei Nabeel Rajab um einen sehr prominenten Fall und die internationalen Reaktionen waren nur eine Frage der Zeit. Dennoch ist es interessant wie dieLänder des politischen Westens im Allgemeinen auf die Menschenrechtslage in Bahrain reagieren und informieren. Während Deutschland und die USA in ihren Menschenrechtsberichten weitestgehend nur eine Aufzählung der in Bahrain stattfindenden Menschenrechtsverletzungen wiedergeben, (Deutschland berichtet lediglich in knapp 300 Wörtern, dass die freie Meinungsäußerung nur begrenzt möglich sei oder, dass die einzige unabhängige Tageszeitung 2017 geschlossen wurde), verurteilt die britische Regierung hingegen diese Menschenrechtsverletzungen öffentlich in ihrem Bericht.


Sie positioniertensich gegen die Todesstrafe und sprachen sich klar gegen die Aberkennung der Staatsbürgerschaft aus. Außerdem fordern sie die bahrainische Regierung auf, die Meinungsfreiheit aufrechtzuhalten und zu beschützen. Trotz der, zum Teil öffentlich angeprangerten, Menschenrechtsverletzungen durch die bahrainischen Seite scheint das die bilaterale Beziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und Bahrain nicht zu stören. Auch auf internationaler Ebene bleiben schwere Konsequenzen aus. Das Gegenteil ist sogar der Fall, Bahrain ist seit 2018 im UN-Menschenrechtsrat.


Alle vorherigen genannten Länder sprechen von einer guten und gesunden Partnerschaft und unterhalten eine aussichtsreiche wirtschaftliche Beziehung mit Bahrain. Für die USA ist Bahrain von noch tiefergehender Bedeutung, denn die Vereinigten Staaten von Amerika unterhalten hier den wichtigsten militärischen Stützpunkt der Region. Unter anderem ist dort die 5. US-Navy Flotte stationiert. Deutschland hingegen genießt vor allem durch die Leistungsfähigkeit der deutschen Industrie ein hohes Ansehen und gilt als zuverlässiger Handelspartner. Aus diesem Grund ist anzunehmen, dass Menschenrechtsverletzungen anscheinend keinen großen Einfluss auf die Beziehungen haben. Denn diese sind wie bereits erwähnt, weiterhin gut und gesund.

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